Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Warenverkauf

Stand Dezember 2010

Wir bieten Ihnen eine umfassende Informationsplattform über PKW- und (Leicht-) LKW-Reifen vieler Hersteller an. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, die ausgesuchten Reifen in unserem Internetshop online zu bestellen und an eine ausgewählte Adresse zu versenden. Wir führen Ihre Bestellung ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Entgegenstehende oder in sonstiger Weise von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bestimmungen, insbesondere abweichende AGB des Kunden, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies gesondert schriftlich vereinbart ist.

1. Zustandekommen des Vertrages

Unsere Angebote sind unverbindlich. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot durch Auftragsbestätigung oder aber durch Lieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen annehmen.

2.Preise – Zahlung – Lieferung

Alle aufgeführten Daten, Produktbezeichnungen und Preise dienen zur unverbindlichen Information, Irrtümer bleiben vorbehalten. Die angezeigten Preise sind immer exklusive Mehrwertsteuer. Für die Lieferung zu Ihnen, oder an eine Wunschadresse, berechnen wir Transportkosten. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse, d.h. nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto, das wir Ihnen bei Ihrer Bestellung bekannt geben. Die Bezahlung mit Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir haften nicht für den etwaigen Verlust solcher Zahlungsmittel. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen Ihnen gegenüber geltend zu machen. Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor. Konstruktions- und Profiländerungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen der Gesetzgebung zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferung vorbehalten, sofern der Gegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen nicht Vorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung zuwiderlaufen. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich einer rechtzeitigen ausreichenden Selbstbelieferung. Die angezeigten Lieferzeiten sind unverbindlich und beruhen auf Herstellerangaben. Es handelt sich ausdrücklich nicht um von uns garantierte Fixliefertermine. Verbindliche Zusagen können nicht erteilt werden. Wir werden Sie im Falle der Nichtverfügbarkeit informieren. In diesem Fall können wir vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Ihnen hierdurch Ansprachen gegen uns entstehen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten. Sie können von uns die Erklärung verlangen, warum wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Zeit liefern wollen. Erklären wir dies nicht, können Sie Ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Wir behalten uns das Recht vor, Besteller, die bereits einmal von einer Bestellung ohne Angaben von Gründen zurückgetreten sind, nicht zu beliefern.

3. Gewährleistung und Haftung

Die von uns zu erbringende Gewährleistung bezieht sich ausschließlich auf den Kaufgegenstand. Die Gewährleistungsfrist beträgt nach den gesetzlichen Bestimmungen 24 Monate ab Lieferung der Ware. Eine über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie wird von uns nicht gegeben. Eine etwaige Herstellergarantie bleibt jedoch unberührt. Bei mit einem nicht unerheblichen Mangel der gelieferten Ware sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Nachbesserung (Instandsetzung) oder zur Nachlieferung eines fehlerfreien Produkts gegen Rückgabe des fehlerhaften Produkts berechtigt. Sofern der fehlerhafte Reifen oder die fehlerhafte Felge zum Zeitpunkt der Reklamation bei Ihnen bereits in Benutzung war, haben Sie einen Wertersatz zu leisten, der sich nach dem Abnutzungsgrad der reklamierten Ware (z.B. anhand der vorhandenen Restprofiltiefe) richtet. Sofern nach unserer Entscheidung Mängel durch Instandsetzung ordnungsgemäß beseitigt werden können, erfolgt nach unserer Wahl Instandsetzung unter - je nach Abnutzungsgrad der fehlerhaften Ware - vollständiger oder anteiliger Übernahme der dafür entstandenen Kosten. Schlägt die Nachbesserung oder Nachlieferung fehl, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Reifen oder Felgen von anderen als uns repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurden, wenn die Fabriknummer oder das Fabrikationszeichen nicht mehr vorhanden oder verändert worden sind, wenn bei Reifen der notwendige, bzw. der vom jeweiligen Hersteller in der neuesten Fassung des technischen Ratgebers jeweils vorgeschriebene Luftdruck bzw. Pflegemaßnahmen nicht eingehalten wurden, wenn der Reifen einer übermäßigen, vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war, wie z. B. durch Überschreitung der für jede einzelne Reifen zulässigen Belastung und der dafür jeweils zugeordneten Fahrgeschwindigkeit, der Reifen durch unrichtige Radstellung schadhaft wurde oder durch andere Störungen im Radlauf (z. B. dynamische Unwucht) in seiner Leistung beeinträchtigt wurde, der Reifen auf einer ihm nicht zugeordneten, nicht lehrenhaltigen, rostigen oder in sonstiger Weise mangelhaften Felge montiert war, der Reifen durch äußere Einwirkung oder mechanische Verletzung schadhaft geworden oder äußerer Erhitzung ausgesetzt gewesen ist oder, bei Reifen und Felgen, natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen vorliegen, die auf unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßem Einbau oder auf einen Unfall zurückzuführen sind. Für Schäden des Kunden haften wir nur, soweit der Schaden von uns, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Diese Beschränkung gilt nicht bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren. Die Haftung ist ausgeschlossen für Sie entstandene Schäden durch verspätete oder nicht erfolgte Lieferungen, die Kurierdienste in unserem Auftrag durchführen. Im Übrigen haften wir nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten von uns verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für Ihnen entgangenen Gewinn, bei Ihnen nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden. Wir haften nicht für zufällig entstandene oder indirekte Schäden oder Folgeschäden, die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, das Ihnen gelieferte Produkt zu verwenden, entstehen. Wir haften auch nicht für Schäden aus höherer Gewalt, das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnlicher Ereignisse, verursachte Betriebsstörungen und Lücken unserer Informationsquellen. Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir Übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unseres Systems entstehen.

4. Rückgaberecht

Wir weisen ausdrücklich auf die Bestimmungen für Fernabsatzverträge 312 b ff BGB hin. Sie können sich, sofern Sie Verbraucher sind, demnach auch nach Vertragsabschluss innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware bei Ihnen durch Widerruf des Vertrages in Textform oder Rückgabe der Ware vom Vertrag lösen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware. Der Widerruf und die Rückgabe der Ware hat zu erfolgen an: Reifen Krieg GmbH, Gewerbetraße 2, 36119 Neuhof - Dorfborn. Wenn Sie widerrufen möchten, bitten wir Sie, von einer Rücksendung abzusehen. Informieren Sie uns per Brief, Fax oder E-Mail: info@reifen-krieg.de, dass Sie die Ware zurückgeben wollen. Für eine eventuelle Verschlechterung der Ware hat der Besteller einen entsprechenden Wertersatz zu leisten. Die Abholung erfolgt durch einen Paketdienst, die Kosten trägt der Besteller.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6. Datenschutzerklärung

Wir erheben für die Ausführung der Bestellung von Ihnen notwendige personenbezogene Daten und verarbeiten und nutzen diese. Wir sind berechtigt, die erhobenen Daten für sämtliche Zwecke im Rahmen unseres Geschäftsbetriebes zu nutzen, insbesondere sie auszuwerten, zu sortieren, abzugleichen. Wir können zur Vornahme auch Dritte beauftragen. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu.

7. Urheberrechte

Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.

8. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, wird, soweit gesetzlich zulässig, Fulda vereinbart, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses.

9. Informationspflichten

Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unter info@reifen-krieg.de unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewährt. Wir senden dem Käufer unmittelbar nach Bestellung eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich unter info@reifen-kreig.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von vier Stunden nach Bestellung erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.